Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der
FORMATIX GmbH
Parkstraße 14, 22605 Hamburg
Deutschland

  1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der
FORMATIX GmbH (nachfolgend „Formatix“) und ihren Kunden über die Erbringung von
Dienstleistungen, Werkleistungen, Beratungen, Schulungen sowie die Entwicklung, Anpassung
und Bereitstellung von Software, Web-Anwendungen, Formularen, PDF-Dokumenten und
Output-Management-Lösungen.

(2) Das Leistungsangebot von Formatix richtet sich grundsätzlich an Unternehmer im Sinne
des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche
Sondervermögen.

(3) Abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden
finden keine Anwendung, es sei denn, Formatix stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

  1. Vertragsschluss

(1) Angebote von Formatix sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung, Unterzeichnung eines
Vertrages oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
(3) Maßgeblich für den Leistungsumfang ist das jeweilige Angebot bzw. der individuelle Vertrag.

  1. Leistungen von Formatix

(1) Formatix erbringt insbesondere Leistungen in den Bereichen:

  • Digitale Formulare und Web-Applikationen
  • Output- und Dokumentenmanagement
  • PDF-Automatisierung und barrierefreie Dokumente (z. B. PDF/UA)
  • Software-, Konzeptions- und Beratungsleistungen
  • Schulungen und Seminare

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.
(3) Teilleistungen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind.

  1. Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte und
Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
(2) Verzögerungen, die auf fehlende oder verspätete Mitwirkung zurückzuführen sind, gehen
nicht zu Lasten von Formatix.
(3) Mehraufwände, die durch unzureichende Mitwirkung entstehen, können gesondert
berechnet werden.

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer,
sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar,
sofern nichts anderes vereinbart ist.
(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB.

  1. Leistungsänderungen

Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer
gesonderten Vereinbarung. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden gesondert berechnet.

  1. Nutzungs- und Urheberrechte

(1) Alle von Formatix erstellten Konzepte, Software-Bestandteile, Quellcodes, Layouts,
Formulare, PDFs und Dokumentationen unterliegen dem Urheberrecht.
(2) Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung auf den Kunden über, sofern nichts
anderes vereinbart ist.
(3) Eine Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Formatix.

  1. Gewährleistung

(1) Formatix erbringt ihre Leistungen nach dem allgemein anerkannten Stand der Technik.
(2) Bei Mängeln hat Formatix zunächst das Recht zur Nacherfüllung.
(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

  1. Haftung

(1) Formatix haftet unbeschränkt:

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
  • bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
  • nach dem Produkthaftungsgesetz

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Formatix nur bei Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

  1. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der
geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung auf der Website von Formatix zu entnehmen.

  1. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung auf der Website von
Formatix.

  1. Seminare und Schulungen

(1) Anmeldungen zu Seminaren sind verbindlich.
(2) Formatix behält sich organisatorische Änderungen (z. B. Referentenwechsel) vor, sofern der
Charakter der Veranstaltung gewahrt bleibt.
(3) Bei Ausfall eines Seminars werden bereits gezahlte Gebühren erstattet; weitergehende
Ansprüche bestehen nicht.

  1. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen
Informationen geheim zu halten.

  1. Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand für Kaufleute ist Hamburg.

  1. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Februar 2026